Allgemeine Vertrags- und Nutzungsbedingungen
1. Vertragsabschluss
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen («Bedingungen») regeln die vertragliche Beziehung zwischen Kundinnen und Kunden und Optimatis AG, Birmensdorferstrasse 108, Postfach, CH-8036 Zürich («Optimatis»); jeweils als «Vertrag» bezeichnet.Der Abschluss des Vertrags ist nur für mündige, geschäftsfähige Privatpersonen zulässig, soweit sie ihren Wohnsitz in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein haben («Kunden»).
Zum Vertragsabschluss kommt es wie folgt:
- Wenn der Kunde sich im Kundenportal (wie im Folgenden definiert) registriert und Optimatis dem Kunden entsprechenden Zugang zum Kundenportal und den damit zusammenhängenden Leistungen gewährt.
- Wenn der Kunde Optimatis bittet, Leistungen (z. B. Vermittlung einer Versicherungsofferte oder Übermittlung eines Antrags zum Abschluss einer Versicherung) über die von Optimatis zur Verfügung gestellten Kanäle (z. B. das Kundenportal oder durch Integration des Angebots von Optimatis in Webseiten Dritter) zu erbringen und Optimatis diese Anfrage bestätigt.
2. Leistungsangebot
Optimatis stellt seinen Kunden eine Online-Plattform zur elektronischen Verwaltung von Schweizer Versicherungsverträgen bereit («Kundenportal»). Im Kundenportal können einerseits Unterlagen (wie Policen) und weitere Angaben zu vom Kunden abgeschlossenen Versicherungen gespeichert werden und andererseits weitere Funktionen wie Auswertungen und Vergleiche genutzt werden.Optimatis kann dem Kunden über das Kundenportal oder über andere Kanäle (z. B. via E-Mail oder durch Integration des Angebots von Optimatis in Webseiten Dritter) Dienstleistungen wie die Vermittlung von Angeboten in den Bereichen Sachversicherungen, Krankenversicherungen und Vorsorge anbieten. Vgl. dazu mehr auch in dieser Kundeninformation.
Optimatis kann das Leistungsangebot und insbesondere die Funktionalität des Kundenportals jederzeit und ohne Vorankündigung einschränken, ausbauen oder verändern. Optimatis hat insbesondere das Recht, den Zugang zum Kundenportal jederzeit ohne Vorankündigung zu sperren und seine Leistungen einzustellen.
3. Zugang zum Kundenportal
Die Nutzung des Kundenportals und der damit zusammenhängenden Dienstleistungen erfolgt über eine Website von Optimatis. Gewisse Funktionen können auch über eine lokal installierte Applikation angeboten werden. Für den Zugang zum Kundenportal legt der Kunde mit seiner Registrierung ein persönliches Kundenkonto an. Der Kunde ist verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passworts und sonstiger Zugangsdaten. Er erkennt alle über sein Kundenkonto getätigten Handlungen als seine eigenen an. Einem Dritten darf der Kunde nur mit vorheriger, ausdrücklicher Zustimmung von Optimatis den Zugang zu seinem Kundenkonto erlauben (z. B. Broker, vgl. dazu Ziff. 5).4. Nutzung des Leistungsangebots
Nach Gewährung des Zugangs zum Kundenportal durch Optimatis kann der Kunde die über sein Kundenkonto zugänglichen Funktionen des Kundenportals und die damit zusammenhängenden Dienstleistungen von Optimatis nutzen.Für die Inanspruchnahme von Leistungen, die nicht über das Kundenportal abgewickelt werden, ist keine Registrierung im Kundenportal notwendig.
Das Leistungsangebot darf nur für private, persönliche Zwecke des Kunden genutzt werden.
Der Kunde hat keinen Anspruch, seine Daten zum Download, anderweitig oder in einer besonderen Form zur weiteren Verwendung bereitgestellt zu erhalten. Vorbehalten bleiben die zwingenden Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, welche Unterlagen er (oder eine etwaige von ihm beauftragte Person) auf das Kundenportal lädt bzw. Optimatis zur Verfügung stellt und welche Daten er erfasst. Er hat dabei die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und guten Sitten zu beachten, so namentlich das Datenschutzgesetz, das Urheberrechtsgesetz und das Strafrecht. Optimatis kann Inhalte, die nach seiner Beurteilung gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstossen oder sonst nicht im Einklang mit dem Zweck des Kundenportals bzw. des Leistungsangebots stehen oder gegen diese Bedingungen verstossen, ohne Vorankündigung löschen.
Sofern Optimatis vom Kunden für die Erbringung weiterer Dienstleistungen Angaben verlangt, verpflichtet sich der Kunde, diese wahrheitsgemäss und vollständig zur Verfügung zu stellen.
5. Einbezug eines Brokers
Optimatis darf einem allenfalls bestehenden Broker des Kunden, sofern dieser eine Zusammenarbeitsvereinbarung mit Optimatis abgeschlossen hat («Partnerbroker»), alle über den Kunden gespeicherten Daten zugänglich machen und ihm erlauben, daran Änderungen, Löschungen und Ergänzungen vorzunehmen. Wenn keine Zusammenarbeitsvereinbarung besteht, muss Optimatis diesem Broker keinen Zugang zum Kundenportal gewähren und auch sonst keine Daten zur Verfügung stellen.Für die korrekte Verwendung und sonstige Bearbeitung der Daten des Kunden durch den Broker ist der Kunde allein verantwortlich. Optimatis übernimmt für den Partnerbroker oder für einen anderen Broker keinerlei Haftung oder Gewähr. Die Instruktion und Überwachung des Brokers ist ausschliesslich Sache des Kunden. Der Kunde erkennt alle Handlungen des Brokers als von ihm genehmigt an. Unstimmigkeiten und Differenzen hat der Kunde mit seinem Broker direkt zu klären. Der Kunde kann von Optimatis über das Kundenportal, via E-Mail oder schriftlich jederzeit verlangen, dass der Zugang des Brokers unterbunden wird. Optimatis kann den Zugang von Partnerbrokern und anderen bestehenden Brokern zum Kundenportal jederzeit sperren.
6. Vermittlungstätigkeit von Optimatis
Optimatis bietet selbst keine Versicherungs- oder Vorsorgeprodukte an. Wenn Optimatis Angebote in den Bereichen Sachversicherungen, Krankenversicherungen und Vorsorge vermittelt, so ist Optimatis im Auftrag seiner Kunden tätig und schliesst mit den Versicherungsunternehmen lediglich Zusammenarbeitsverträge ab, um es seinen Kunden zu ermöglichen, den gewünschten Versicherungsvertrag zu vermitteln.7. Kosten der Dienstleistungen
Die Inanspruchnahme des Leistungsangebots und der damit verbundenen Policenverwaltung, der Beratungsleistungen und sonstiger Leistungen unter diesem Vertrag ist für den Kunden insofern kostenlos, als Optimatis dafür keinerlei Gebühren beim Kunden erhebt.Im Gegenzug erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass diese Leistungen durch etwaige Provisionen, Courtagen und Zusatzentschädigungen finanziert werden, welche Optimatis von Versicherern und weiteren Anbietern von 3a-Produkten für seine Leistungen direkt oder indirekt (via Broker) erhält. Der Kunde verzichtet vollumfänglich auf deren Herausgabe. Dies gilt auch für nach Vertragsende allenfalls noch bezahlte Provisionen, Courtagen und Zusatzentschädigungen.
Dienstleistungen wie etwa das Einholen von Offerten. Sie belaufen sich auf zwischen 0% und 80% der Erstprämie (Abschlussprovision) respektive auf zwischen 0% und 20% Bestandesprovision (Courtage). Optimatis erteilt auf Anfrage und soweit möglich Auskunft über die effektiv erhaltenen Entschädigungen Dritter.
Ist ein Partnerbroker involviert, so teilen Optimatis und der Partnerbroker die Provisionen, Courtagen und Zusatzentschädigungen nach einem vereinbarten Schlüssel unter sich auf. Der Kunde ermächtigt Optimatis, alle diesbezüglichen Informationen mit dem Partnerbroker auszutauschen.
Dazu mehr auch hier.
8. Beendigung
Wenn nicht anders bestimmt, werden Verträge auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Jede Partei kann Verträge ohne Angabe von Gründen durch Mitteilung (elektronisch oder schriftlich) jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.Mit Beendigung eines Vertrags, egal aus welchem Grund, erlöscht das Recht, das Kundenportal, das Kundenkonto und die darin gespeicherte Datenkopie des Kunden zu benutzen. Optimatis darf das Konto des Kunden sofort schliessen und seine bei Optimatis gespeicherten Daten ohne Ankündigung löschen.
9. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
Optimatis erbringt seine Dienstleistungen «wie besehen». Gewährleistungen, Garantien und Zusicherungen sowie die Haftung und Mängelrechte sind im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen, insbesondere in Bezug auf Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit, Fehlerfreiheit und bestimmte Zweckeignung des zur Verfügung gestellten Kundenportals (bzw. der Integration von gewissen Funktionen des Kundenportals in Webseiten oder Applikationen von Dritten), der darin erfassten Versicherungsverträge, sonstige Inhalte, Service-Levels, der Auswahl und Mandatierung beigezogener Broker sowie sonstigen Leistungen.Soweit gesetzlich erlaubt, schliesst Optimatis jegliche Haftung (auch für seine Organe, Mitarbeiter und Hilfspersonen) aus. Optimatis haftet weder für leichte oder mittlere Fahrlässigkeit noch für indirekte Schäden oder Folgeschäden (entgangener Gewinn, Drittansprüche).
Optimatis haftet nicht für Schäden, welche ein allfälliger Broker in Ausübung seiner Beratungs- und Vermittlungstätigkeit verursacht.
10. Datenschutz
Optimatis bearbeitet Personendaten (Name, Adresse etc.), Offert- und Antragsdaten sowie Versicherungsdaten seiner Kunden. Die Personendaten werden insbesondere zum Zweck der Einholung von Offerten und zur Versicherungsvermittlung bearbeitet und im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten an Versicherungsunternehmen und allfällige Dienstleister weitergeleitet sowie an Comparis für seine Zwecke gemäss seiner Datenschutzerklärung. Die Daten werden elektronisch oder auf Papier in der Schweiz und in Amsterdam aufbewahrt. Erfolgen Anfragen über Partnerunternehmen, können diese über die Basisdaten informiert werden und darüber, wofür sich die betroffenen Personen interessiert haben. Für die weiteren Datenbearbeitungen durch Optimatis wird auf die Datenschutzerklärungen auf der Website und dem Kundenportal von Optimatis verwiesen (www.optimatis.ch).11. Änderung der Bedingungen
Optimatis behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit anzupassen. Solche Anpassungen werden dem Kunden jedoch 30 Tage im Voraus via Kundenportal, E-Mail oder auf andere geeignete Weise mitgeteilt. Ohne schriftlichen Widerspruch innert 20 Tagen gilt eine Anpassung der Bedingungen als genehmigt. Ansonsten endet der Vertrag auf Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung ohne Weiteres und der Zugang zum Kundenportal wird gesperrt.12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies ungeachtet des Grundes der Ungültigkeit die Rechtswirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine neue Bestimmung, welche der sich als ungültig erwiesenen Bestimmung unter Berücksichtigung des Vertragszwecks möglichst nahe kommt, zu ersetzen.13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag sowie jegliche Streitigkeiten, Forderungen oder Ansprüche, die sich aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang mit ihm oder seinem Gegenstand oder Zustandekommen ergeben, unterliegen Schweizer Recht. Für alle Streitigkeiten, welche aus dieser Vertragsbeziehung erwachsen oder mit ihr in Zusammenhang stehen, ist Zürich der ausschliessliche Gerichtsstand.Version vom 28.02.2023